Dies & Das vom 15. Januar 2014

Präzedenz – OLG Dresden weist Beschwerde von Staatsanwaltschaft wegen fehlender Unterschrift zurück
http://volksbetrugpunktnet.wordpress.com/2014/02/14/prazedenz-olg-dresden-weist-beschwerde-von-staatsanwaltschaft-wegen-fehlender-unterschrift-zuruck/

US-Spionagechef: bis zu 115.000 Söldner aus 80 Ländern kämpfen in Syrien
http://julius-hensel.com/2014/02/us-spionagechef-bis-zu-115-000-soeldner-aus-80-laendern-kaempfen-in-syrien/

Video: Ungarischer Abgeordneter entfernt EU-Fahne aus Parlament und entsorgt sie im
Müll
http://staseve.wordpress.com/2014/02/15/video-ungarischer-abgeordneter-entfernt-eu-fahne-aus-parlament-und-entsorgt-sie-im-mull/

Eurovisionen – Umfrage: Deutschen verlieren Vertrauen in Parteien
http://staseve.wordpress.com/2014/02/15/eurovisionen-umfrage-deutschen-verlieren-vertrauen-in-parteien/

Ausländer: so manipuliert die ARD
http://staseve.wordpress.com/2014/02/15/auslander-so-manipuliert-die-ard/

80% gegen Euro – ARD verschweigt eigenes Umfrage-Ergebnis:
http://homment.com/ard-zensiert-euro

Kolloidales Gold zur Verjüngung von Körper und Geist
http://info.kopp-verlag.de/medizin-und-gesundheit/gesundes-leben/michael-ravensthorpe/kolloidales-gold-zur-verjuengung-von-koerper-und-geist.html;jsessionid=A752618FC8921F9487B94F5BBF414E78

Der Besuch der Sextante D.
http://bazonline.ch/basel/stadt/Besuch-der-Sextante/story/21578252

Friedrichs Rücktritt Kurzer Prozess
http://www.faz.net/aktuell/politik/friedrichs-ruecktritt-kurzer-prozess-12802732.html

Italien Renzi am Zug
http://www.faz.net/aktuell/politik/italien-renzi-am-zug-12802156.html

Die verschollenen Tesla Akten

Doppelbesteuerung nicht möglich, wenn man Steuern an den Freistaat Preußen zahlt?
http://www.gesetze-im-internet.de/ao_1977/__2.html
§ 2 Vorrang völkerrechtlicher Vereinbarungen
(1) Verträge mit anderen Staaten im Sinne des Artikels 59 Abs. 2 Satz 1 des Grundgesetzes über die Besteuerung gehen, soweit sie unmittelbar anwendbares innerstaatliches Recht geworden sind, den Steuergesetzen vor.
(2) Das Bundesministerium der Finanzen wird ermächtigt, zur Sicherung der Gleichmäßigkeit der Besteuerung und zur Vermeidung einer Doppelbesteuerung oder doppelten Nichtbesteuerung mit Zustimmung des Bundesrates Rechtsverordnungen zur Umsetzung von Konsultationsvereinbarungen zu erlassen. Konsultationsvereinbarungen nach Satz 1 sind einvernehmliche Vereinbarungen der zuständigen Behörden der Vertragsstaaten eines Doppelbesteuerungsabkommens mit dem Ziel, Einzelheiten der Durchführung eines solchen Abkommens zu regeln, insbesondere Schwierigkeiten oder Zweifel, die bei der Auslegung oder Anwendung des jeweiligen Abkommens bestehen, zu beseitigen.
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„Jetzt geht’s an die Sparguthaben: Die EU zieht die Enteignung ihrer 500 Millionen Bürger in Betracht, um angeblich die Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen. Das meldet Reuters unter Bezug auf ein Geheimpapier, in dem die Konfiszierung von privatem Vermögen erörtert wird.

Sparguthaben in der Europäischen Union könnten nach Ansicht der EU-Kommission künftig für die Firmenfinanzierung genutzt werden.
Auf diese Weise könnte man langfristig mehr Geld investieren und der Wirtschaft helfen, wie aus einem Papier der Kommission hervorgeht, das die Nachrichtenagentur Reuters einsehen konnte. Hintergrund ist, dass sich viele Banken seit der Finanzkrise bei der Vergabe von Firmenkrediten zurückhalten. Die EU will deswegen nicht mehr so stark wie bisher von den Instituten abhängig sein.
Dem Dokument zufolge will die Kommission die europäische Versicherungsaufsicht in der zweiten Jahreshälfte um Rat bitten, wie persönliche Ersparnisse für die Rente angezapft werden könnten, um die langfristige Finanzierung anzukurbeln. Bis Ende des Jahres soll zudem geklärt werden, ob man ein europäisches Sparkonto einführen könnte. Dieses würde Sparern offenstehen, deren Geld in kleine Firmen investiert werden könnte.
EU-Dokument: „the savings of the European Union’s 500 million citizens could be used to fund long-term investments to boost the economy and help plug the gap left by banks since the financial crisis“, d.h., die Ersparnisse der 500 Mio. Bürger Europas könnten zur Finanzierung langfristiger Investitionen herangezogen werden, um zum einen die Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen und um zum anderen die seit der Finanzkrise durch Banken verursachte Löcher in den Kassen zu stopfen.“ Quelle: http://www.reuters.com
EUs Vater: Der Bilderberg-Kapitalismus – EUs Mutter: Der Sovjet-Kommunismus – EUs Gatte:derIslam-Kinder:DiktaturundKorruption http://derhonigmannsagt.wordpress.com/2010/06/13/eus-vater-der-bilderberg-kapitalismus-eus-mutter-der-sovjet-kommunismus-eus-gatte-der-islam-kinder-diktatur-und-korruption/

EU winkt Genmais 1507 durch
https://www.compact-magazin.com/mach-dir-die-erde-untertan-eu-winkt-genmais-1507-durch/

Appell an die Verteidiger des Vaterlandes
http://www.microsofttranslator.com/BV.aspx?ref=IE8Activity&a=http%3A%2F%2Fwww.rusnod.ru%2Fmiting904.html

EU-Superstaat im Verfall VII. Rothschilds 4. Reich-”Kriegserklärung” gegen den widerspenstigen Vasallenstaat, Deutschland, für die Übernahme der EU http://derhonigmannsagt.wordpress.com/2014/02/15/eu-superstaat-im-verfall-vii-rothschilds-4-reich-kriegserklarung-gegen-den-widerspenstigen-vasallenstaat-deutschland-fur-die-ubernahme-der-eu/

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