Öffentliche Bekanntmachung: Gedächtnisprotokoll zu Entwurf des Leitbildes für die Verwaltungsstrukturreform 2019, als Thema am 14. September 2015 im Biotechnologiepark, Territorium Stadt Luckenwalde.

Öffentliche Bekanntmachung:
Gedächtnisprotokoll zu Entwurf des Leitbildes für die Verwaltungsstrukturreform 2019,
als Thema am 14. September 2015 im Biotechnologiepark, Territorium Stadt Luckenwalde.
Einladender: Ministerium des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg
Henning-von-Tresckow-Str. 9-13
[14467] Potsdam
Postfach 60 11 65
[14411] Potsdam
Tel.: (0331) 866-0
Fax: (0331) 293788
E-Mail:
poststelle@mik.brandenburg.de
Internet:
http://www.mik.brandenburg.de
Präsidium: MINISTER Herr Karl-Heinz Schröter App. 2000
Bürgermeisterin Elisabeth Herzog von der Heide
Landrätin Kornelia Wehlan
Wissenschaftler
Moderatorin
•MINISTER Herr Karl-Heinz-Schröter erläutert den uns in Druckform vorliegenden
Entwurf und wirbt für die Vergrößerung des Territoriums auf freiwilliger Basis.
Er bezeichnet das als Chance, „uns“ noch in die Funktional-Reform einzubringen.
•Bitte nachlesen bei: http://www.verwaltungsreform.brandenburg.de
•Entwurf des Leitbildes für die Verwaltungsstrukturreform 2019
•Leitbild wurde vom Kabinet im Landtag beschlossen für ein Gesetzgebungsverfahren
Insgesamt zeigen sich gewaltige finanzielle Probleme in vielen Städten und Gemeinden!!!!!
Für mich stellt sich alles nur als ein gigantisches Geldbeschaffungsprogramm dar,
was freiwillig abgenickt werden will.
MINISTER Herr Karl-Heinz-Schröter machte aber noch eine wichtige öffentliche Äußerung darüber, daß jetzt erst bekannt geworden ist, daß für
alle Gesetze, Verfahren, etc. gar keine Legitimation vorhanden ist!!!!!!!
Angedeutet hat er sinngemäß, ohne konkrete Namen zu nennen:
„Der Amtsrat wählt den Hauptverwaltungsbeamten, ist selbst aber nicht
gewählt und damit nicht legitimiert!!!!!!!“
„Von dem Hauptverwaltungsbeamten wurden aber immer die
„hoheitlichen Rechte gezogen“, die nun offenkundig gar nicht vorhanden
sind!!!!!!!“
Ich bin Bärbel, hat sich auch zu Wort gemeldet und hat u. a. gefordert, daß gemäß zwei
plus vier Vertrag nun die Reorganisation zu organisieren ist und in Selbstverwaltung zu
gehen ist, statt hier „weiter so“ zu wursteln. Die preußische Verfassung der Republik Preußen beinhaltet die Selbstverwaltung der Städte und Gemeinden, diese behalten danach 90% Ihrer Steuereinnahmen von den Bürgern selber und geben nur 10% davon nach „oben“ ab!!!!!!! Damit wäre die Finanzkrise gelöst. Die Menschen behalten die Steuern für friedliche Straßen und Schulen etc. und können nicht mehr für Atombomben ausgegeben werden!!!!!!!
Gegen 20:00 Uhr wurde Ich bin Bärbel aber trotzdem von vier Polizisten im Auto verhaftet, weil sie weiterhin die Zahlung von Bußgeldern [1x 10,-€ und 1x 35,-€ ] verweigert, da ja immer noch Kriege gegen souveräne Völker davon finanziert werden!!!!!
Die [Frau ohne Personalausweis wird gegen ihren Willen verschleppt, weil „wir kennen sie ja“] und sie wird mit Gewalt auf den Stuhl nieder gedrückt!!!!!
Der Souverän bleibt bekanntlich beim „Ritual“ immer stehen!!!!!!!
Am 16. September 2015 wurde Ich bin Bärbel gegen 20:00 Uhr dann wieder aus der JVA Duben nach Deutschland entlassen!!!!!!!
Das hat aber dazu geführt, daß Ich bin Bärbel nicht an der Stadtverordnetenversammlung
am 15. September 2015, ab 18:30 Uhr, teilnehmen konnte, um gegen das [Leitbild für die Verwaltungsstrukturreform 2019] bei Bürgermeisterin Elisabeth Herzog von der Heide zu wettern und nun die friedliche Reorganisation der preußischen Städte und Gemeinden zu fordern, die in freiwillige Selbstverwaltung zu gehen haben, statt hier „weiter so“ zu wursteln.
Die preußische Verfassung der Republik Preußen beinhaltet ja explizit die Selbstverwaltung der Städte und Gemeinden und diese behalten danach auch 90% Ihrer gesamten Steuereinnahmen von den Bürgern für sich selber, um sie ausschließlich für friedliche Dinge zu nutzen und geben dann nur noch 10% davon nach „oben“ ab.
Davon können „Die da oben“ dann keine Atombomben mehr finanzieren!!!!!!!
Ganz so, wie es früher schon mal war!!!!!!!
Rechtliche Schritte wegen Personenstandsfälschung behalte ich mir vor!!!!!!!
Organigramm MIK Stand 10 September 2015:
http://www.mik.brandenburg.de/media_fast/4055/MIK_Organigramm_20150910.pdf
Leitbildkonferenzen und Bürgerbefragung
http://www.mik.brandenburg.de/media_fast/4055/PM_062_Leitbildkonferenzen_Buergerdialog.pdf
Zu Luckenwalde, den 2. Oktober 2015. Ich bin Bärbel.
In Vertretung gezeichnet von: Redlhammer-Raback, Bärbel.
—————————————————————————————————————-
Internationaler Justizgerichtshof für Naturrecht
Völkerrecht und Allgemeingültige Rechtsprechung
https://www.iccjv.org/startup-upu
ICCJV Gründungsvertrag am 2. Oktober 2015 rückwirkend in der Stadt Bern in der Schweiz zu Urkund dessen unterzeichnet.

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