Dies & Das vom 15. Oktober 2015

Wie Norwegen Asylbewerber nach 48 Stunden abschiebt
https://de.finance.yahoo.com/nachrichten/norwegen-asylbewerber-48-stunden-abschiebt-145300209.html

Geheimkrieg gegen die Deutschen – Das große Schweigen von Polizei, Politik und Asylindustrie
http://staseve.eu/geheimkrieg-gegen-die-deutschen-das-grosse-schweigen-von-polizei-politik-und-asylindustrie#comment-10828

Die Grünen – Die geistigen Brandstifter des Gutmenschentums und der Political Correctness machen Front gegen Pegida
http://staseve.eu/die-gruenen-die-geistigen-brandstifter-des-gutmenschentums-und-der-political-correctness-machen-front-gegen-pegida

Unruhen in Europa – Schweden: Tausende Migranten legen Brände in Hauptstadt http://staseve.eu/unruhen-in-europa-schweden-tausende-migranten-legen-braende-in-hauptstadt

Verhinderter IS-Terroranschlag in Moskau – Bombenmodell gleicht dem in Ankara http://www.rtdeutsch.com/34088/international/verhinderter-is-terroranschlag-in-moskau-bombenmodell-gleicht-dem-in-ankara/

Asyl-Zoff in der SPD: Magdeburgs OB Trümper will keinen Maulkorb mehr
http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/markus-gaertner/asyl-zoff-in-der-spd-magdeburgs-ob-truemper-will-keinen-maulkorb-mehr.html

Freie Meinungsäußerung? Von wegen: SPD ruft nach dem Geheimdienst
http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/gerhard-wisnewski/freie-meinungsaeusserung-von-wegen-spd-ruft-nach-dem-geheimdienst.html
»Die Leute sehen, dass Frau Merkel die Welt retten will und dabei Deutschland vergisst«
http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/markus-gaertner/-die-leute-sehen-dass-frau-merkel-die-welt-retten-will-und-dabei-deutschland-vergisst-.html

Somalier erzwingt Bearbeitung seines Asylantrags
http://www.faz.net/aktuell/politik/fluechtlingskrise/somalier-erzwingt-vor-gericht-bearbeitung-seines-asylantrags-13856100.html
„Laut dem Gericht handele es sich nicht um ein Grundsatzurteil, sondern nur um eine Entscheidung im Einzelfall. Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig.“

USA: Trump nennt Merkels Flüchtlingspolitik „irrsinnig“
http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/4840851/USA_Trump-nennt-Merkels-Fluchtlingspolitik-irrsinnig?ref=yfp

Obamas neue Lügen
http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/geostrategie/peter-orzechowski/obamas-neue-luegen.html;jsessionid=0CD19935263A3FF937EF9B9E73C7AA91

Obama stoppt offenbar Abzug der US-Truppen aus Afghanistan
http://www.stern.de/politik/ausland/barack-obama-stoppt-us-truppenabzug-aus-afghanistan-wegen-talibanvormarsch-6502470.html

Arbeitnehmer müssen höhere Beiträge zahlen
https://de.finance.yahoo.com/nachrichten/arbeitnehmer-m%C3%BCssen-h%C3%B6here-beitr%C3%A4ge-zahlen-125300786.html
Niemand „muß“ höhere Beiträge zahlen!!!!!!! Das „peitscht“ die LügenPresse nur durch!!!!!!!
Laßt Euch zeigen, zum selbernachlesen, wo das Wort„muß“ steht!!!!!!!Das gibt es nicht!!!!!!!
Es gibt Niemanden, der legitimiert ist, geltende Firmen-Gesetze, geschweige denn gültige Staats-Gesetze zu machen!!!!!!! Das ist immer nur Palaver und das sind immer alles nur Empfehlungen von einem „Palaver“-Kreis oder einem „Palaver“-Rat etc.!!!!!!!

Seehofer will weniger Zuwanderer
http://www.br.de/nachrichten/regierungerklaerung-seehofer-integrationsland-bayern-100.html
„Sonst werden wir grandios scheitern“
Was er sonst noch sagte und jetzt überall weg geschnitten ist, sinngemäß:
„Es gelte in Europa keine Ordnung, kein Vertrag und kein Gesetz mehr.“

Flüchtlingskrise Bundestag stimmt neuer Asylgesetzgebung zu
http://www.faz.net/aktuell/politik/bundestag-stimmt-reformpaket-zu-asylrechtsverschaerfung-zu-13857751.html

Debatte über Flüchtlingskrise Bundestag stimmt für Asylpaket
https://www.tagesschau.de/inland/bundestag-asylgesetze-101.html

Die wichtigsten Punkte des neuen Asyl-Gesetzes
http://www.stern.de/politik/deutschland/asyl-gesetzespaket–bundestag-verabschiedet-aenderungen—die-wichtigsten-punkte-im-ueberblick-6502734.html
„- Albanien, Kosovo und Montenegro werden nach drei anderen Balkan-Staaten als weitere „sichere Herkunftsländer“ eingestuft, um Asylbewerber von dort schneller in ihre Heimat zurückzuschicken.
– Schutzsuchende aus diesen Ländern sollen bis zum Abschluss des Asylverfahrens in Erstaufnahmeeinrichtungen bleiben.
– Asylbewerber sollen insgesamt länger (bis zu sechs statt bis zu drei Monate) in den Erstaufnahmestellen wohnen und dort möglichst nur Sachleistungen bekommen.
– Geldleistungen soll künftig nur noch höchstens einen Monat im Voraus ausgezahlt werden.
– Abgelehnte Asylbewerber, die ausreisen müssen, dieser Pflicht aber nicht fristgerecht nachkommen, bekommen nur noch sehr eingeschränkte Leistungen.
– Nach Ablauf der Frist zur freiwilligen Ausreise darf der Termin einer Abschiebung nicht mehr angekündigt werden. Ziel ist, ein mögliches Untertauchen zu verhindern.
– Asylbewerber mit guten Aussichten auf ein Bleiberecht erhalten Zugang zu Integrationskursen.
– Der Abbau bürokratischer Hürden soll die Einrichtung neuer Asylunterkünfte erleichtern.
– Der Bund schafft die Voraussetzungen dafür, dass die Länder auf freiwilliger Basis eine Gesundheitskarte einführen können, mit der Asylbewerber direkt zum Arzt gehen können.“

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