Dies & Das vom 4. Oktober 2016

„Einseitig und unangemeldet   USA ändern Verwertungsmethode für Waffenplutonium“
https://de.sputniknews.com/politik/20161004/312817369/usa-plutonium-verwertung.html

„Gabriels Iran-Reise endet mit Affront“
https://de.nachrichten.yahoo.com/teheran-sagt-kurzfristig-treffen-gabriels-parlamentspr%C3%A4sident-ab-085353154.html

„Russlands Verteidigungsministerium bestätigt   S 300 Komplex in Syrien eingetroffen“
https://de.sputniknews.com/panorama/20161004/312817549/s-300-in-syrien-stationiert.html

„Merkel und der Tag der Deutschen Einheit   Die Realität und die Wahrheit“http://staseve.eu/?p=21541

„„Unsinn im Quadrat“   Sacharowas Antwort an niederländischen Premier zu MH17 Absturz“
https://de.sputniknews.com/politik/20161004/312810851/sacharowa-kommentiert-aussage-des-niederlaendischen-premiers-zu-mh-17.html

„Nach VW nehmen die US Händler Bosch ins Visier“
http://www.rp-online.de/wirtschaft/unternehmen/abgas-skandal-nach-vw-nehmen-die-us-haendler-bosch-ins-visier-aid-1.6303267

„Militär   USA bauen weiteren Stützpunkt im Norden Syriens“
https://de.sputniknews.com/politik/20161004/312816668/usa-syrien-stuetzpunkt-bau.html

„MH17 Bericht Russland bestellt niederländischen Botschafter ein“
http://www.spiegel.de/politik/ausland/mh-17-russland-bestellt-niederlaendischen-botschafter-wegen-bericht-ein-a-1114843.html?ref=yfp

„Zeitung   Was die USA nach Bruch mit Russland zu befürchten haben“
https://de.sputniknews.com/politik/20161004/312817685/usa-russland-bruch-konsequenzen-zeitung.html

„Auftragsrufmord und rituelle Abwatschung von Gesellschaftskritikern“
http://www.impfkritik.de/pressespiegel/2016100301.html

„Ungarn   Flüchtlingsthema für Orban lebenswichtig   Experte“
https://de.sputniknews.com/politik/20161004/312815579/fluechtlingsthema-orban-lebenswichtig.html

„Viktor Orban   „Europäisches Volk“ gibt es nicht“
https://de.sputniknews.com/panorama/20160907/312435852/orban-europaeisches-volk-nicht.html

„Zum 3. Oktober dem Gedenktag der herrschenden Politikerkaste gegen das Deutsche Volk“http://staseve.eu/?p=21580

„„Kampf gegen Terror Ideologie“   Russland legt UN Resolution vor“
https://de.sputniknews.com/politik/20161004/312807864/russland-legt-neue-anti-terror-resolution-vor.html

„Ex CIA Mitarbeiter Steven Kelley zu RT   „USA seit jeher Hauptsponsor des Islamischen Staates““http://staseve.eu/?p=21570

„Was steckt hinter dem Drama um die Deutsche Bank? „
https://de.sputniknews.com/kommentare/20161004/312808800/drama-deutsche-bank.html

„Eilmeldung   Nato Kriegsvorbereitungen in Rumänien ?   Obwohl die Menschen in Europa keinen Krieg wollen bereiten die „Eliten“ ihn vor!“http://staseve.eu/?p=21538#comment-49453

„Einheitsfeier   „Pegida Polizist“ kommt nicht aus Sachsen“
https://de.sputniknews.com/gesellschaft/20161004/312815304/pegida-polizist.html

„Gegen Masseneinwanderung   Finanzstarker konservativer Verein gegründet“http://www.metropolico.org/2016/10/04/gegen-masseneinwanderung-finanzstarker-konservativer-verein-gegruendet/

„Assange verspricht neue WikiLeaks Enthüllungen zu US Wahlen“
https://de.sputniknews.com/politik/20161004/312805625/wikileaks-wahl-enthuellungen.html

„Der Honigmann zum Gelben Schein“
https://derhonigmannsagt.wordpress.com/2016/10/04/der-honigmann-zum-gelben-schein/#comments

„„Russland in der Praxis“   Eine Horizonterweiterung“
https://de.sputniknews.com/gesellschaft/20161004/312798609/russland-praxis.html

„Italienische Stadt verbannt Asyl Aktivisten“https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2016/italienische-stadt-verbannt-asyl-aktivisten/

„Sexleben wie im Glashaus?   Wenn Vibratoren Daten klauen“
https://de.sputniknews.com/gesellschaft/20161004/312812496/vibratoren-daten.html

„Wikileaks Gründer Assange stellt neue Enthüllungen vor US Wahl in Aussicht“
https://de.nachrichten.yahoo.com/wikileaks-gr%C3%BCnder-assange-stellt-neue-enth%C3%BCllungen-us-wahl-115152509.html

„Droht uns eine neue Katastrophe?   Feuerfische gefährden den Atlantik“
https://de.sputniknews.com/panorama/20161004/312815713/feuerfische-gefaehrden-atlantik.html

„Orban kündigt Gesetz gegen EU Flüchtlingsquote an“
https://de.nachrichten.yahoo.com/orban-k%C3%BCndigt-gesetz-gegen-eu-fl%C3%BCchtlingsquote-161204118.html

„Rösselsprung des Kremlchefs   Putin befreit bedrohte Wildpferde   VIDEO“
https://de.sputniknews.com/videos/20161004/312812254/kremlchef-putin-befreit-przewalski-pferde.html

„Amnesty International   London darf seine Militärs nicht über das Gesetz stellen“
https://de.sputniknews.com/politik/20161004/312815096/amnesty-international-britische-militaers.html

„Sonne und Dunkle Materie   Russland setzt Projekte wegen Geldmangel aus“
https://de.sputniknews.com/wissen/20161004/312814030/-interheliosond-millimetron-ausgesetzt.html

„Düstere Zahlen   Kinderarmut nicht nur in Asien und Afrika   auch in Deutschland“
https://de.sputniknews.com/wirtschaft/20161004/312806006/kinderarmut-waechst-weltweit.html

„Alien Angriff auf IS-Basis in Türkei? Ufo Fans hellauf begeistert VIDEO“
https://de.sputniknews.com/videoklub/20160511/309772467/alien-angriff-desh-basis-tuerkei.html

„Istanbul   Denkmal für weltberühmten Kater Tombili eingeweiht“
https://de.sputniknews.com/panorama/20161004/312816492/istanbul-kater-tombili-denkmal.html

„Geburtsklinik Moskauer Metro   Hündin wirft neun Welpen in Extra-Waggon   VIDEO“
https://de.sputniknews.com/videoklub/20161004/312810243/geburt-moskauer-metro-huendin-welpen.html

„Kein Grund in Sicht   Tschechische Unterwasserhöhle offenbar unerreichbar tief   VIDEO“
https://de.sputniknews.com/videos/20161004/312805761/tschechien-unterwasser-hoehle-unerreichbar-tief.html

Dies & Das vom 20. Januar 2016
„Bundesverfassungsgericht kippt Gesetz   Altanschließer Urteil entsetzt Wasserverbände“
http://www.maz-online.de/Lokales/Teltow-Flaeming/Altanschliesser-Urteil-entsetzt-Wasserverbaende
„Wer vor 1990 und danach ans Wassernetz angeschlossen wurde, darf dafür nicht zur Kasse gebeten werden. Das hat das Bundesverfassungsgericht beschlossen, und damit auch kurzerhand die seit Jahren in Brandenburg geltende Rechtssprechung gekippt.
Die örtlichen Wasser- und Abwasserverbände reagieren entsetzt.“…….“Der BFB-Teltow hat beim WAZV Der Teltow Beschlußanträge Ende Dezember 2015 zur Aufhebung der verjährten Beitragsnachforderungen und Altanschließerbeiträgen, wenn Sie nicht bestandskräftig sind, eingereicht. Damit würde geltendes Recht aus dem Bundesverfassungerichtsurteil umgesetzt werden.“
Das ist ein Sieg für die Altanschließer, die gemeinsam bis in die letzte Instanz geklagt hatten, um Recht zu bekommen, denn sie brauchen nun, nach diesem jahrelangen Streit mit den Abwasserverbänden, nicht`s mehr zu zahlen.
Gestern, in der Sendung „Brandenburg aktuell“, wurde zudem angeregt, auch denjenigen Altanschließern, die dieser Klage beim Bundesverfassungsgericht nicht beigetreten waren und die Anschlußgebühren vorsichtshalber lieber bezahlt hatten,
jetzt die Beitragsnachforderungen / Altanschließerbeiträge / Gebühren zurück zu erstatten!
In Erinnerung und ein Dankeschön an die zusammen mit ihrer kleinen Tochter
tödlich „verunfallte“ Martina Pflock, die als Erste mutig vorangegangen war!   BRR.

„Altanschließer Urteil    Abwasser Bescheide gekippt    Was können Bürger nun tun?“
https://de.finance.yahoo.com/nachrichten/abwasser-bescheide-gekippt-k-nnen-093346988.html

„Altanschließer   Rückzahlung oder Rabatt?“
http://www.maz-online.de/Brandenburg/Altanschliesser-Rueckzahlung-oder-Rabatt2

„BVG kippt Beitragspflicht   Karlsruhe lässt Altanschließer hoffen“
http://www.maz-online.de/Brandenburg/Karlsruhe-laesst-Altanschliesser-hoffen

Beschluss vom 12. November 2015 – 1 BvR 2961/14
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2015/11/rk20151112_1bvr296114.html

Dies & Das vom 17. Februar 2016
„Altanschließer Urteil    Abwasser Bescheide gekippt    Was können Bürger nun tun?“
https://de.finance.yahoo.com/nachrichten/abwasser-bescheide-gekippt-k-nnen-093346988.html

Dies & Das vom 24. September 2016
„Bundesverfassungsgericht kippt Gesetz   Altanschließer Urteil entsetzt Wasserverbände“
http://www.maz-online.de/Lokales/Teltow-Flaeming/Altanschliesser-Urteil-entsetzt-Wasserverbaende
„Wer vor 1990 ans Wassernetz angeschlossen wurde, darf dafür nicht zur Kasse gebeten werden. Das hat das Bundesverfassungsgericht beschlossen, und damit auch kurzerhand die seit Jahren in Brandenburg geltende Rechtssprechung gekippt.
Die örtlichen Wasser- und Abwasserverbände reagieren entsetzt.“…….“Der BFB-Teltow hat beim WAZV Der Teltow Beschlußanträge Ende Dezember 2015 zur Aufhebung der verjährten Beitragsnachforderungen und Altanschließerbeiträgen, wenn Sie nicht bestandskräftig sind, eingereicht. Damit würde geltendes Recht aus dem Bundesverfassungerichtsurteil umgesetzt werden.“

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