„EU Kommission gibt zu UN und EU verschenkten Kreditkarten an Migranten von 2016 bis 2018“
https://www.epochtimes.de/politik/welt/eu-kommission-gibt-zu-un-und-eu-verschenkten-kreditkarten-an-migranten-von-2016-2018-a2849809.html
„Linkfaschisten vertreiben AfD Politiker vom öffentlichen Platz“
https://www.journalistenwatch.com/2019/04/07/linkfaschisten-afd-politiker/
„AfD und Lega bilden neue konservative Fraktion im EU Parlament“
https://www.epochtimes.de/politik/europa/afd-und-lega-bilden-neue-patriotische-fraktion-im-eu-parlament-a2849416.html
“Die Europäische Allianz der Menschen und Nationen (European Alliance of People and Nations, EAPN) soll nach der Europawahl Ende Mai entstehen und „freiheitlich“ und „patriotisch“ sein, sagte AfD-Parteichef Jörg Meuthen bei einer Konferenz mit Lega-Chef Matteo Salvini in Mailand.“ Auszug
„Libyscher Außenminister Wir fordern Putin auf in Libyen einzugreifen und zu vermitteln“
https://deutsch.rt.com/international/86799-libyscher-politiker-zu-russlands-vermittlerpotenzial-fordern-putin-auf-einzugreifen/
„Wien verlängert Grenzkontrollen zu Ungarn und Slowenien“
https://www.epochtimes.de/politik/europa/wien-verlaengert-grenzkontrollen-zu-ungarn-und-slowenien-a2848647.html
„Toulouse im Ausnahemzustand“
„Bericht Regierung überlegt Neuberechnung der Asylzahlen“
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/bericht-regierung-ueberlegt-neuberechnung-der-asylzahlen/
„Tarnen und Täuschen mit der SPD eine Erinnerung“
„„Lindner Die Grünen lassen nun ihre bürgerliche Maske fallen““
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/lindner-die-gruenen-lassen-nun-ihre-bruegerliche-maske-fallen-a2848523.html
“Bundesweit demonstrierten am Samstag zahlreiche Menschen für bezahlbaren Wohnraum und gegen die Verdrängung durch steigende Mieten. Die Veranstalter sprachen von bundesweit mindestens 55.000 Demonstranten. In Berlin gingen laut Polizei „weit über 10.000“ Menschen auf die Straße, den Veranstaltern zufolge waren es rund 40.000 Menschen. Ähnliche Protestaktionen gab es laut dem Aktionsbündnis „#Mietenwahnsinn“ in 19 Städten wie München, Köln, Leipzig, Frankfurt und Hamburg.“ Auszug
„Kommunisten im Größenwahn Kipping will nicht nur Enteignungen sondern auch Beschlagnahmungen“
Kommunisten im Größenwahn: Kipping will nicht nur Enteignungen sondern auch Beschlagnahmungen
„Brandheiß #5 – Kriminalstatistik & Strompreise, Uploadfilter & Türkeibeitritt zur EU im Bundestag“
https://www.youtube.com/watch?v=V4Y4jMaD i7I
„Zu unbequem? – Berliner Chefermittler gegen Clan-Kriminalität abgesetzt“
Zu unbequem? – Berliner Chefermittler gegen Clan-Kriminalität abgesetzt
„„Hoheitsrecht der Türkei“: Erdogan zum Kauf von russischen S-400“
https://de.sputniknews.com/politik/20190408324634514-hoheitsrecht-der-tuerkei-erdogan-zum-kauf-von-russischen-s-400/
„Trump holt zum Gegenschlag aus“
„Kriminalstatistik für Berlin Messerattacken auf historischem Höchststand“
Kriminalstatistik für Berlin: Messerattacken auf historischem Höchststand
„London legt 23st Mai als Datum für EU Wahl fest“
https://www.epochtimes.de/politik/europa/london-legt-23-mai-als-datum-fuer-eu-wahl-fest-a2849861.html
„Es ist auch höchste Zeit“
https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2019/es-ist-auch-hoechste-zeit/
„„Überwachung von Höcke war Kunst Ermittlungen gegen Zentrum für Politische Schönheit eingestellt““
https://deutsch.rt.com/inland/86919-keine-ausspahung-von-bjorn-hocke-ermittlungen-gegen-zentrum-politische-schoenheit-eingestellt/
„Alternative für Deutschland AfD beginnt Europawahlkampf mit Kritik an der EU“
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2019-04/alternative-fuer-deutschland-joerg-meuthen-offenburg-eu-wahlkampf
„EU Chefunterhändler bereit zu Nachbesserungen an politischer BrexitErklärung“
https://www.epochtimes.de/politik/europa/eu-chefunterhaendler-bereit-zu-nachbesserungen-an-politischer-brexit-erklaerung-a2848640.html
Aha, es ist also eine politische Brexit-Erklärung und kein muß, schon gar kein staatliches muß? Frage
„BPK Trotz völkerrechtswidriger Beschlüsse und Ankündigungen keine Sanktionen gegen Israel?“
https://deutsch.rt.com/der-nahe-osten/86916-trotz-voelkerrechtswidriger-beschluesse-und-ankuendigungen/
„Lateinamerika Lawrow Venezuela wird nicht zu einem zweiten Syrien“
Lateinamerika – Lawrow: Venezuela wird nicht zu einem zweiten Syrien
„Warum 5G unser neuer Gott wird“
„Syrien USA Frankreich und Großbritannien sind Hauptunterstützer von Terroristen“
Syrien: USA, Frankreich und Großbritannien sind Hauptunterstützer von Terroristen
„Computervirus schmuggelt Tumore in Röntgenbilder“
https://futurezone.at/digital-life/computervirus-schmuggelt-tumore-in-roentgenbilder/400457338
“Sicherheitsforscher haben mit der Malware bewiesen, wie leicht sich Ärzte mit manipulierten MRT- und CT-Bildern täuschen lassen.“ Auszug
„„Patriotisches Parteienbündnis zur Europawahl Salvini stellt Allianz der europäischen Völker und Nationen vor“(+Video)
https://www.epochtimes.de/politik/europa/patriotisches-parteienbuendnis-zur-europawahl-salvini-stellt-allianz-der-europaeischen-voelker-und-nationen-vor-a2848767.html
„Sachsen Anhalt Konzepte für neue Dorfläden gesucht Förderprogramm startet“
Sachsen-Anhalt: Konzepte für neue Dorfläden gesucht – Förderprogramm startet
„ZDF – „Zerstör Den Frieden!““
https://de.sputniknews.com/gesellschaft/20190408324631666-zdf-kleber-krieg-russland/
„Star Investor Ray Dalio warnt vor einer Revolution“
https://www.handelsblatt.com/finanzen/banken-versicherungen/kapitalismus-kritik-star-investor-ray-dalio-warnt-vor-einer-revolution/24188040.html?utm_source=pocket-newtab&ticket=ST-2219395-CiBWHXdJRagoq7ZpvRLC-ap6
„Ex CIA Agent Kinder werden zum Verkauf und für rituellen Missbrauch gezüchtet“
https://www.epochtimes.de/meinung/gastkommentar/ex-cia-agent-kinder-werden-zum-verkauf-und-fuer-rituellen-missbrauch-gezuechtet-a2847518.html
INTERNATIONAL TRIBUNAL FOR NATURAL JUSTICE ITNJ
FOR THE PEOPLE, BY THE PEOPLE
ITNJ Chief Counsel Robert David Steele
„Der mysteriöse Tod des ersten Menschen im All Wie starb Juri Gagarin?“
https://deutsch.rt.com/gesellschaft/86876-mysteriose-tod-ersten-menschen-im/
„NASA sprüht Barium und Strontium ins Polarlicht VIDEO“
https://de.sputniknews.com/panorama/20190408324629041-nasa-polarlicht-experiment/
Industrieabfälle billig entsorgt oder Weiterführung des Weltkriegs mit anderen Mitteln?
Frage
„Berüchtigte Landesunterkunft Boostedt Leise rieselt das Verbrechen Prozessbeginn um MesserAttacke“
https://www.epochtimes.de/blaulicht/beruechtigte-landesunterkunft-boostedt-leise-rieselt-das-verbrechen-prozessbeginn-um-messer-attacke-a2849701.html
„Pesthauch über Identitären“
https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2019/pesthauch-ueber-identitaeren/
„Polen PiS Politiker Szewczak verlangt 800 Milliarden Euro an Reparationszahlungen“
https://www.epochtimes.de/politik/europa/polen-pis-politiker-szewczak-verlangt-800-milliarden-euro-an-reparationszahlungen-a2848677.html
„Der Völkermord bei dem die Welt wegsah“
https://orf.at/stories/3117341/
„Polen 1500 deutsche Kriegstote werden umgebettet“
„Chinesin drang in Mar-a-Largo ein: Chef der US-Sicherheitsbehörde Secret Service tritt zurück“
https://www.epochtimes.de/politik/welt/chinesin-drang-in-mar-a-largo-ein-chef-der-us-sicherheitsbehoerde-secret-service-tritt-zurueck-a2849918.html
„Trump feuert seinen Chef des Secret Service Medien“
https://de.sputniknews.com/politik/20190408324634806-trump-chef-secret-service-entlassung/
„Die Gräueltaten der Spanier bei der Eroberung Amerikas“
https://deutsch.rt.com/amerika/86874-die-graeueltaten-der-spanier-bei-der-eroberung-amerikas/
„Politiker der Linken planen Feierlichkeit zum 70. Jahrestag der DDR Gründung“
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/linke-politiker-planen-feierlichkeit-zum-70-jahrestag-der-ddr-gruendung-a2848654.html
„Abchasien führt Todesstrafe für Drogenhandel ein“
„Thailand Miriam B 26 aus Hildesheim vergewaltigt und ermordet Täter unter Crystal Meth“
https://www.epochtimes.de/blaulicht/thailand-miriam-b-26-aus-hildesheim-vergewaltigt-und-ermordet-taeter-unter-crystal-meth-a2849111.html
„Wegen Russland Ukrainische Abgeordnete sauer auf deutsche PACE Parlamentarier“
https://de.sputniknews.com/politik/20190408324634598-werchowna-rada-kiew-pace-deutsche-delegation-veraergerung/
„Greta und die Klimakirche | CO2 neutrale Medien? | 451 Grad“
https://deutsch.rt.com/programme/451-programme/86783-greta-und-klimakirche-co2-neutrale/
„YouTube Doku entlarvt Mär vom menschengemachten Klimawandel“
„Dieses Produkt schützt vor Alzheimer und Parkinson Forscher“
https://de.sputniknews.com/panorama/20190408324633524-dieses-produkt-schuetzt-vor-alzheimer-und-parkinson/
„Berichte Grütters kandidiert nicht mehr für CDU Landesvorsitz“
Berichte: Grütters kandidiert nicht mehr für CDU-Landesvorsitz
„Regierung lehnt Enteignungen als Mittel gegen Wohnungsnot ab“
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/regierung-lehnt-enteignungen-als-mittel-gegen-wohnungsnot-ab-a2849498.html
„PK Sächsische AfD Fraktion stellt Strafanzeige wegen Untreue gegen frühere Bundesregierung Teil 1“
https://www.youtube.com/watch?v=Jy6oGhqg Sxs
„Trump holt zum Gegenschlag aus“
Autor Vera Lengsfeld Veröffentlicht am 6. April 2019
Von Peter Entinger auf PAZ
Zwei Jahre lang warteten die US-Demokraten auf den Bericht des Russlandermittlers Robert Mueller. Er sollte den amerikanischen Präsidenten Donald Trump zu Fall bringen. Doch es kam anders.
„Wenn mich Leute schlecht oder unfair behandeln oder versuchen, mich auszunutzen, war es mein ganzes Leben lang mein Prinzip, sehr hart zurückzuschlagen“, schrieb Trump bereits Ende der 80er Jahre in seinem Buch „The Art of the Deal“. Daran hat sich offenbar bis heute nichts geändert. Seine Gegner, in diesem Fall die oppositionellen Demokraten, bezeichnete er als „Feinde des Volkes“.
Vorletzte Woche präsentierte US-Justizminister William Barr eine vierseitige „Zusammenfassung“ des Russlandberichts des Sonderermittlers Robert Mueller mit „prinzipiellen Schlussfolgerungen“. Die Hoffnungen der Demokraten, der Präsident würde als krimineller Hochstapler entlarvt, der nur von Russlands Gnaden im Weißen Haus sitze, platzten wie eine Seifenblase.
Man habe keine Beweise für eine Verschwörung des Trump-Teams mit Russland gefunden, um gemeinsam die US-Präsidentschaftswahlen 2016 zu manipulieren, lautet die zentrale Botschaft. Allerdings habe Moskau maßgeblich über soziale Medien eine Desinformationskampagne betrieben, um die US-Präsidentschaftswahlen 2016 „zu beeinflussen“. Zugleich habe die russische Regierung Computer und E-Mails der Demokraten gehackt, und zwar „mit Erfolg“, und das so gestohlene Material über diverse Mittelsmänner veröffentlicht, darunter die Enthüllungsplattform WikiLeaks. Die entscheidende Botschaft lautet allerdings, dass sie dabei weder im Auftrag noch mit Wissen Trumps und dessen Wahlkampfstabs gehandelt haben.
Zur Frage, ob Trump die Justiz dabei behindert habe, festzustellen, ob es russischen Einfluss gegeben habe, traf Mueller keine Festlegung, sondern legte Indizien dafür und dagegen vor. Barr kam auf Grundlage dieser Indizien zu dem Schluss, dass dem Präsidenten auch in diesem Punkt keine strafrechtlichen Vorwürfe zu machen seien.
Doch Teile der US-Demokraten wollen sich damit nicht abfinden und kündigten an, weiter zu kämpfen. Dabei ist die Partei so gespalten, dass Trump urplötzlich wieder in der Favoritenrolle für die anstehende Wahl 2020 ist. Es gibt einflussreiche Kräfte, welche die Niederlage durch den Mueller-Report schnell abhaken wollen, aber auch solche, die eine komplette Offenlegung des Berichts fordern. Zahlreiche Kongressabgeordnete wollen den Druck auf Trump aufrechterhalten.
Dazu gehören unter anderem Elijah Cummings, Vorsitzender des Kontrollausschusses, und Jerry Nadler, Vorsitzender des Justizausschusses. Der Streit um eine öffentliche Einsicht in den tatsächlichen Mueller-Report könnte bis zum Obersten Gerichtshof gehen und zu einer US-Verfassungskrise führen. Der gesamte Report ist unter Verschluss, liegt nicht einmal dem Weißen Haus vor.
Das große Problem der Opposition besteht darin, dass Trump in weiten Teilen des Landes nicht so unbeliebt ist, wie sie geglaubt hat. Und die Mehrheitsbevölkerung ist zunehmend genervt vom politischen Dauer-Knatsch. Denn auch die regierenden Republikaner gossen unmittelbar nach Veröffentlichung des Mueller-Reports eifrig Öl ins Feuer. „Wir werden das nicht hinter uns lassen“, erklärte Trump-Berater David Bossie gegenüber der „Washington Post“. Trumps Anwalt, der frühere New Yorker Bürgermeister Rudy Giuliani, kündigte an, die Drahtzieher der „erfundenen“ Russland-Vorwürfe vor Gericht zu ziehen: „Wer hat sich das ausgedacht? Wer hat das bezahlt? Das sind die Fragen, auf deren Antwort die Menschen ein Anrecht haben.“
Die Stimmung in den USA ist aufgeheizt, und das bezieht sich nicht nur auf die Politiker. Es gibt kaum noch ein Medium, das sich als unparteiisch bezeichnen kann. Die „Mainstream-Medien“ spielten sich als „wirkliche Oppositionspartei“ auf, twitterte der Präsident erbost und konterte: „Die Mainstream-Medien sind unter Beschuss und werden weltweit als korrupt und verlogen verachtet. Sie haben immer gewusst, dass es keine Verschwörung gegeben hat, und dennoch zwei Jahre lang die Russland-Connection gepuscht.“
Und Sean Hannity, Kommentator des Trump-nahen Senders Fox kommentierte unverblümt: „Wir werden jeden Beamten des Schattenstaats, der seine Macht missbraucht hat, zur Rechenschaft ziehen“, und bezog sich dabei auf Hinweise auf die weit verbreitete Verschwörungstheorie, dass es einen „Deep State“ (tiefen Staat) gebe, der Trump stürzen wolle. „Wir werden jeden Lügner in den Fake-News-Medien zur Rechenschaft ziehen. Wie werden jeden Lügner im Kongress zur Rechenschaft ziehen.“
Die Wahlkampfstrategen Trumps schickten einem Bericht der Tageszeitung „Die Welt“ zufolge eine Mail an alle TV-Sender mit den Namen prominenter Demokraten und der Forderung, diesen nicht länger ein Forum zu bieten. Darunter finden sich namhafte Trump-Kritiker wie Senator Richard Blumenthal sowie die Kongressabgeordneten Nadler, Adam Schiff, Vorsitzender des Geheimdienstausschusses, Eric Swalwell sowie Tom Perez, Vorsitzender des Democratic National Committee, der Organisation der Bundespartei der Demokraten, und Ex-CIA-Direktor John Brennan. Die von ihnen angezettelte Kampagne sei „ein politisches Attentat auf die USA“ gewesen.
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„Bundesamt für Justiz in Bonn kämpft gegen Hassbeiträge“
https://www.general-anzeiger-bonn.de/bonn/stadt-bonn/Bundesamt-f%C3%BCr-Justiz-in-Bonn-k%C3%A4mpft-gegen-Hassbeitr%C3%A4ge-article4081135.html
„NASA sprüht Barium und Strontium ins Polarlicht VIDEO“
https://de.sputniknews.com/panorama/20190408324629041-nasa-polarlicht-experiment/
Und wann rieselt es bei wem in das Grundwasser? Frage
„1918 Die Tore zur Hölle“
https://www.kopp-verlag.de/1918-Die-Tore-zur-Hoelle.htm?websale8=kopp-verlag&pi=975300&ci=000338
„Servus TV beglückt einen radikalen Denker der „Neuen Rechten““
https://diepresse.com/home/kultur/medien/tvkritik/5607683/Servus-TV-beglueckt-einen-radikalen-Denker-der-Neuen-Rechten
freistaatpreussenblog 