Dies & Das vom 22st Mai 2019 und Älteres.

„30 Jahre Friedliche Revolution“https://vera-lengsfeld.de/2019/05/22/30-jahre-friedliche-revolution-3/#more-4379

„„70 Jahre Grundgesetz  Vom  Dokument der Spaltung  zur gesamtdeutschen Verfassung““
https://de.sputniknews.com/gesellschaft/20190522325030402-grundgesetz-dokument-der-spaltung/

„„Welt  Analyse  Deutschland wird zunehmend zum Albtraumland für kleine und mittlere Unternehmer““
https://www.epochtimes.de/wirtschaft/unternehmen/welt-analyse-deutschland-wird-zunehmend-zum-albtraumland-fuer-kleine-und-mittlere-unternehmer-a2893670.html

„DAS IBIZADREIECK DROHT SICH ZUR STAATSAFFAIRE AUSZUWEITEN“http://staseve.eu/?p=10712

„„StracheVideo  Alt BND Chef geht von Ziel der Wahlbeeinflussung aus  Ex Diplomat verdächtigt Mossad““
https://www.epochtimes.de/politik/europa/strache-video-alt-bnd-chef-geht-von-ziel-der-wahlbeeinflussung-aus-ex-diplomat-verdaechtigt-mossad-a2892461.html

„„Causa  Strache   Hat die Justizministerin keine Ahnung von Gesetzen?““http://staseve.eu/?p=107132

„Trump fordert Untersuchung von Geschäftsbeziehungen der BidenFamilie zu Chinas Regime“
https://www.epochtimes.de/politik/welt/trump-fordert-untersuchung-von-geschaeftsbeziehungen-der-biden-familie-zu-chinas-regime-a2893251.html

„Brexit  Labour lehnt Mays Vorstoß ab“http://staseve.eu/?p=107104

„Union zu Grundrentekonzept   SPD arbeitet mit Tricks   Kein Cent ist real vorhanden“
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/union-zu-grundrentekonzept-spd-arbeitet-mit-tricks-kein-cent-ist-real-vorhanden-a2892900.html

„Eine weitere False Flag? Die USA und der neue Chemiewaffeneinsatz in Syrien“
https://deutsch.rt.com/der-nahe-osten/88392-alle-jahre-wieder-usa-sprechen/

„„IbizaAffäre  Wiener Anwalt soll bereits 2015 diffamierendes Material über Strache angeboten haben““
https://www.epochtimes.de/politik/europa/ibiza-affaere-wiener-anwalt-soll-bereits-2015-diffamierendes-material-ueber-strache-angeboten-haben-a2893185.html

„Nach FPÖ Rücktritten   Kanzleramt bestätigt neue Minister“https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2019/nach-fpoe-ruecktritten-kanzleramt-bestaetigt-neue-minister/

„„Paris   Rund 500 Migranten protestierten am Airport   Schwarzwesten   fordern Ausweise für alle““
https://www.epochtimes.de/politik/europa/paris-hunderte-migranten-protestierten-am-airport-schwarzwesten-fordern-ausweise-fuer-alle-a2892691.html

„„Einwanderer zu einer alten Frau   Deutschland ist nicht mehr dein Land!““http://staseve.eu/?p=106915

„Elektronische Patientenakte   Besitzer dürfen nicht auswählen   welche Infos der Arzt oder Apotheker einsehen darf“
https://www.epochtimes.de/gesundheit/elektronische-patientenakte-besitzer-duerfen-nicht-auswaehlen-welche-infos-der-arzt-oder-apotheker-einsehen-darf-a2892448.html

„Marsbesiedlung  Kolonisten und Erdmenschen werden sich schnell auseinander entwickeln“
https://de.sputniknews.com/wissen/20190521325022138-marsbesiedlung-kolonisten-erdmenschen-zukunftsvision/

„Trump nominiert erneut eine Frau als Staatssekretärin für die US Luftwaffe“
https://www.epochtimes.de/politik/welt/trump-nominiert-frau-als-staatssekretaerin-fuer-die-us-luftwaffe-a2892996.html

„„Kurz kann keine Nacht mehr ruhig schlafen    Willy Wimmer zur österreichischen Regierungskrise““
https://de.sputniknews.com/politik/20190522325031383-kurz-wimmer-regierungskrise/

„Freiburg  WahlkampfBoykott gegen AfD    Linksextremisten fälschen Plakate“
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/freiburg-wahlkampf-boykott-gegen-afd-linksextremisten-faelschen-plakate-a2893011.html

„Bundeswirtschaftsministerium zeigt cojones  Wir akzeptieren keine extraterritorialen Gesetze der USA“
https://deutsch.rt.com/inland/88379-bundeswirtschaftsministerium-zeigt-cojones-keine-akzeptanz-gesetze-usa-kuba/

„Steinmeier bedauert geringes Wissen der Deutschen über ihr Grundgesetz“
https://de.sputniknews.com/politik/20190522325031684-steinmeier-grundgesetz-deutsche-geringes-wissen-bedauern/

„Unser Europa ist nicht eure Union   IB  Intervention bei linksradikaler Großdemo“http://staseve.eu/?p=107046

„Trump will politische Zusammenarbeit mit Demokraten beenden“
https://www.epochtimes.de/politik/welt/trump-laesst-demokraten-wegen-russland-untersuchung-abblitzen-a2893840.html

„Verschwörungstheorie zur EU-Wahl erleidet Schiffbruch: Noch immer keine Spur von den Russen (Video)“
https://deutsch.rt.com/europa/88417-verschworungstheorie-zur-eu-wahl-erleidet/

„Und so beginnt es….“
https://www.epochtimes.de/meinung/gastkommentar/und-so-beginnt-es-a2893802.html

„Maaßen erntet erneut massive Kritik  Für linke und linksextreme Aktivisten rechtfertigt der  Kampf gegen rechts  jedes Mittel““
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/maassen-erntet-erneut-massive-kritik-fuer-linke-und-linksextreme-aktivisten-rechtfertigt-der-kampf-gegen-rechts-jedes-mittel-a2892522.html

„Linke Vetternwirtschaft   Manuela Schwesigs SPD vergibt Posten an Familie und Genossen“http://staseve.eu/?p=107059

„Deutsche Parteien beschwören Europa   ohne Ideen für dessen Zukunft zu haben   NZZ“
https://www.epochtimes.de/meinung/kommentar/nzz-deutsche-parteien-beschwoeren-europa-ohne-ideen-fuer-dessen-zukunft-zu-haben-a2892751.html

„Grüne fordern CO2 Steuer und Energiegeld“https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/gruene-fordern-co2-steuer-und-energiegeld/
Die Parteienvereine mit Satzungen sind doch ursächlich nur für ihre Mitglieder zuständig?
Dann sollen doch auch nur die Mitglieder der Grünen diese Steuern zahlen?
Wie kommen dann die Grünen dazu, mir als NPD Mitglied mit einer ganz anderen Satzung, ihre  Meinung aufzuzwingen? Fragen

„„ExpressZeitung    Der kommunistische Hintergrund der Europäischen Union““
https://www.epochtimes.de/meinung/gastkommentar/expresszeitung-der-kommunistische-hintergrund-der-europaeischen-union-a2837004.html

„Auch Jusos in NRW gewaltbereite Schläger“http://staseve.eu/?p=107117

„Sabotage bei ESC   Zehntausende fordern Ausschluss von Island“
https://de.sputniknews.com/panorama/20190522325032266-esc-petition-island-ausschluss/

„FlüchtlingsKriminalität verschleiert Niederländischer EinwanderungsMinister muss zurücktreten“
https://www.epochtimes.de/politik/europa/niederlaendischer-minister-tritt-wegen-berichts-ueber-asyl-kriminalitaet-zurueck-a2892838.html

„Erschwertes Abschieben straffälliger Flüchtlinge   Wen schützt EuGH Entscheidung?“
https://de.sputniknews.com/gesellschaft/20190522325031238-abschieben-straffaelliger-fluechtlinge/
„Eigentlich bestätige die EuGH-Entscheidung nur die gegenwärtige Rechtslage.
Die Genfer Konvention erlaubt Ausweisung von Flüchtlingen aus Gründen der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung, so Migrationsexperte Raffer.
„Absatz 1 des Artikels 33 der Genfer Konvention verbietet die Ausweisung wenn Leben oder Freiheit wegen der Rasse, Religion, Staatsangehörigkeit, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder der politischen Überzeugung bedroht sein würde. Allerdings gilt dieser Schutz laut Absatz 2 nicht für Flüchtlinge, die aus schwerwiegenden Gründen als eine Gefahr für die Sicherheit des Gastlandes anzusehen sind, oder eine Gefahr für die Allgemeinheit dieses Staates bedeuten, weil sie wegen eines Verbrechens oder eines besonders schweren Vergehens rechtskräftig verurteilt wurden. Die Genfer Konvention erlaubt somit uneingeschränkt die Abschiebung von Schwerverbrechern zum Schutz der Bevölkerung.““ Auszug

„Mehrheit der Deutschen äußert sich in der Öffentlichkeit nur vorsichtig   wegen TabuThemen“
https://de.sputniknews.com/gesellschaft/20190522325032574-oeffentlichkeit-tabu-themen/

„Trump kämpft für Meinungsfreiheit  User können Zensur von Social Media Konten auf Regierungswebsite melden“
https://www.epochtimes.de/politik/welt/trump-kaempft-fuer-meinungsfreiheit-user-koennen-zensur-von-social-media-konten-auf-regierungswebsite-melden-a2891233.html

„Schweden   Mehrere Islamisten festgenommen“http://staseve.eu/?p=107061

„„Kurz kann keine Nacht mehr ruhig schlafen    Willy Wimmer zur österreichischen Regierungskrise““
https://de.sputniknews.com/politik/20190522325031383-kurz-wimmer-regierungskrise/

„Von Honigfallen und KO Tropfen   Ein Kommentar“
https://www.epochtimes.de/meinung/gastkommentar/von-honigfallen-und-k-o-tropfen-ein-kommentar-a2891802.html

„„Salvini bleibt hart   Flüchtlingsretter sind SchlepperKomplizen““

„Rechtskonservative Parteien mehrerer Länder planen große Fraktion im EU Parlament“
https://www.epochtimes.de/politik/europa/rechtskonservative-parteien-mehrerer-laender-planen-grosse-fraktion-im-eu-parlament-a2892893.html

„„Gründungskonvention   Macron fordert neue Strategie für Europa“http://staseve.eu/?p=107051

„Aus Protest gegen den BrexitKurs der Regierung  Britische Ministerin für Parlamentsfragen tritt zurück“
https://www.epochtimes.de/politik/europa/britische-ministerin-fuer-parlamentsfragen-tritt-zurueck-a2893855.html

„Falsche Polizisten gefasst  Gold im Wert von über 100 000 Euro sichergestellt“
https://de.sputniknews.com/panorama/20190522325029540-falsche-polizisten-gefasst-gold-sichergestellt/

„Super-kraftstoff Fett“
https://www.kopp-verlag.de/Superkraftstoff-Fett.html

„Die österreichische Regierung wird von Deutschland aus abgesetzt    Woran erinnert das?“https://vera-lengsfeld.de/2019/05/21/die-oesterreichische-regierung-wird-von-deutschland-aus-abgesetzt-woran-erinnert-das/

„WachkomaPatient Lambert soll vorerst doch am Leben bleiben“
https://de.yahoo.com/nachrichten/wachkoma-patient-lambert-vorerst-leben-114413544.html

Bahn frei für den nächsten NPD-Wahlwerbespot

Die unendliche Geschichte des NPD-Wahlwerbespots zur Europawahl am 26.05.2019 geht weiter.

Hatte die 2. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts am 15. Mai einstimmig entschieden, daß der überarbeitete Film der NPD ausgestrahlt werden muß, hat jetzt die Berliner S-Bahn GmbH eine Unterlassungserklärung auf den Weg gebracht.

Weil in dem mittlerweile berühmten Werbespot eine kurze Sequenz mit Aktivisten der Schutzzone in einer Berliner S-Bahn zu sehen ist, darf wegen des anhängigen Rechtstreites der Wahlwerbefilm nicht weiter einsehbar sein und darf bis auf weiteres nicht mehr verbreitet werden.

Daher hat die NPD aktuell eine nochmal überarbeitete Version auf den Medienmarkt gebracht.

Dazu der NPD-Parteivorsitzende Frank Franz in Berlin:

„Diesmal hatte nicht das Bundesverfassungsgericht, das den Film als nicht volksverhetzend eingestuft hat, das letzte Wort, sondern die S-Bahn GmbH in Berlin hat kurzfristig den Werbespot „zum Stehen“ gebracht. Aber damit kennen sich ja die Verantwortlichen der Hauptstadt-S-Bahn aus, wie die ständigen Verspätungen im Berliner Nahverkehr zeigen.

Aber die NPD läßt sich nicht ausbremsen und hat jetzt eine weitere Filmversion im Endspurt des Europawahlkampfes in Umlauf gebracht. Wir lassen uns mit solchen Mätzchen nicht behindern. Es bleibt dabei: Widerstand ist am 26. Mai wählbar!“

Berlin, den 21.05.2019

Klaus Beier
NPD-Bundespressesprecher

Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) Parteivorstand, Parteipräsidium, Bundespressesprecher

presse@npd.de

Seelenbinderstr. 42, 12555 Berlin

Tel.: 030-650110

Fax: 030-65011140

Mobil 0171-4604194

http://www.npd.de

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