„Moskau USA planten INF Ausstieg zwei Jahre vor seiner Bekanntgabe“
https://de.sputniknews.com/politik/20190202323813282-usa-inf-vertrag-ausstieg/
„Abrüstung oder Aufrüstung GroKo diskutiert über landgestützte Atomwaffen“
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/abruestung-oder-aufruestung-groko-diskutiert-ueber-landgestuetzte-atomwaffen-a2783133.html
„“Spiegelreaktion“: Russland setzt INF-Vertrag als Reaktion auf USA aus“
https://deutsch.rt.com/russland/83573-russlands-vize-innenminister-warnt-vor/
„Nach US Rückzug Auch Russland setzt INF Vertrag aus“
https://de.sputniknews.com/politik/20190202323811025-putin-setzt-inf-vertrag-aus/
„„Deutschland KampfdrohnenTraining für deutsche Luftwaffe in Israel nur zur Aufklärung““
Deutschland Kampfdrohnen-Training für deutsche Luftwaffe in Israel – „nur zur Aufklärung“
„Magnetfeldverschiebung Der Nordpol wandert nicht mehr er rennt“
https://www.tagesspiegel.de/wissen/magnetfeldverschiebung-der-nordpol-wandert-nicht-mehr-er-rennt/23918982.html
„Die Wahrheit über den Beginn des 2. Weltkriegs“
„Q – Dark To Light (Q – Dunkelheit wird Licht) deutsche Version“
„Das gültige Besatzungsrecht in Deutschland und die Bereinigungsgesetze“
Das gültige Besatzungsrecht in Deutschland und die Bereinigungsgesetze
„Wie der Bundestag Hunderttausende Petenten missachtet“
„Der deutsche Sonderweg“
https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2019/der-deutsche-sonderweg/
„Dieselfahrverbote absurd Grünen Ideologie sieht Menschen als Störenfried auf diesem Planeten Inhumaner geht es nicht“
https://www.epochtimes.de/politik/europa/wohlstand-der-politischen-esoterik-opfern-kein-wissenschaftlich-fundierter-grund-fuer-stickoxid-grenzwerte-der-eu-a2711018.html
„Deutsche Umwelthilfe argumentiert bei Tempolimit mit alten Zahlen“
https://de.yahoo.com/nachrichten/150-kilo-verdorbenes-rindfleisch-polen-frankreich-verkauft-224820927–finance.html
„Deutsche Umwelthilfe benutzt 26 Jahre alte Zahlen zum CO2 Einsparpotenzial“
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/deutsche-umwelthilfe-benutzt-26-jahre-alte-zahlen-zum-co2-einsparpotenzial-a2782726.html
„Dieses Teil Ihres Autos ist wertvoller als Gold und Diebe wissen das“
https://de.yahoo.com/finance/nachrichten/dieses-teil-ihres-autos-ist-wertvoller-als-gold-und-diebe-wissen-das-140233863.html
„Putin Russland wird keine Abrüstungsgespräche mit USA mehr initiieren“
https://de.sputniknews.com/politik/20190202323811256-putin-abruestung-gespraeche/
„Die Bahn könnte pünktlich fahren und Geld sparen wenn Fachleute das Sagen hätten“
https://www.epochtimes.de/meinung/analyse/die-bahn-koennte-puenktlich-fahren-und-geld-sparen-wenn-fachleute-das-sagen-haetten-a2783136.html
„Vorerst kein DieselFahrverbot in Köln Fahrverbote für Dieselfahrzeuge sind unverhältnismäßig“
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/vorerst-kein-diesel-fahrverbot-in-koeln-fahrverbote-fuer-dieselfahrzeuge-sind-unverhaeltnismaessig-a2782149.html
„Macron und Merkel Was wirklich hinter dem „Aachener Vertrag“ steckt“
https://deutsch.rt.com/meinung/83474-merkel-und-macron/
„Berlin Paris und London gründen Zahlungskanal für IranHandel NDR“
https://de.sputniknews.com/wirtschaft/20190131323783155-berlin-paris-london-instex-iran/
„PROFITEURE DER UMVOLKUNG Warum protestiert niemand gegen die Kirchen?“
PROFITEURE DER UMVOLKUNG – Warum protestiert niemand gegen die Kirchen?
„GrundsteuerReform Diese Kosten kommen künftig auf Mieter und Eigentümer zu“
https://www.berliner-zeitung.de/politik/rnd/grundsteuer-reform-diese-kosten-kommen-kuenftig-auf-mieter-und-eigentuemer-zu-31972418
„FDP kritisiert steigende Wohnkosten durch Grundsteuerreform“
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/fdp-kritisiert-steigende-wohnkosten-durch-grundsteuerreform-a2783470.html
„Deutsche Arbeitslose arm und würdelos“
„Hartz IV Rechner 2019 ALG2“
https://www.hartziv.org/hartz-iv-rechner.html
für erwerbsfähige
„Sozialhilfe: Grundsicherung als letztes Auffangnetz für Hilfebedürftige“
https://www.anwalt.org/sozialhilfe/#Sozialhilfe_Wer_hat_Anspruch_auf_Unterstuetzungfür erwerbsgeminderte und erwerbsunfähige
„Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) – Sozialhilfe – (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Dezember 2003, BGBl. I S. 3022)
§ 41 Leistungsberechtigte“
https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_12/__41.html
Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) – Sozialhilfe –
https://dejure.org/gesetze/SGB_XII/41.html
mit Folgegesetzen
„Miete Neubauwohnungen für Durchschnittsverdiener kaum noch bezahlbar“
https://www.zeit.de/wirtschaft/2019-01/miete-neubauwohnung-staedte-durchschnittverdiener-mietpreisbremse“
https://www.zeit.de/wirtschaft/2019-01/miete-neubauwohnung-staedte-durchschnittverdiener-mietpreisbremse
„Deutsche Post will günstige Mietwohnungen für Mitarbeiter bauen“
https://www.epochtimes.de/wirtschaft/unternehmen/deutsche-post-will-guenstige-mietwohnungen-fuer-mitarbeiter-bauen-a2782621.html
„OECD empfiehlt Deutschland Steuersenkungen für Geringverdiener“
https://de.sputniknews.com/wirtschaft/20190131323784218-oecd-deutschland-steuer-geringverdiener/
„KEIN AUFSCHREI LINKE DÜRFEN DAS Köln Linksextremisten stürmen Deutzer Stadthaus“
KEIN AUFSCHREI – LINKE DÜRFEN DAS – Köln: Linksextremisten stürmen Deutzer Stadthaus
„ANSA Italien blockiert Guaidós Anerkennung durch EU“
https://de.sputniknews.com/politik/20190202323812457-italien-blockiert-anerkennung/
„„Venezuela hat alle Ölvorkommen, die China braucht“: KP-China steht fest an der Seite des Maduro-Regimes“
https://www.epochtimes.de/politik/welt/venezuela-hat-alle-oelvorkommen-die-china-braucht-kp-china-steht-fest-an-der-seite-des-maduro-regimes-a2778716.html
„Noch in diesem Jahr Maduro kündigt vorgezogene Wahlen an“
https://de.sputniknews.com/politik/20190202323816108-maduro-wahlen-vorgezogen/
„Russlands VizeInnenminister warnt vor zivilen Unruhen“
https://deutsch.rt.com/russland/83573-russlands-vize-innenminister-warnt-vor/
„Trump will neuen Rüstungskontrollvertrag mit Russland diskutieren Medien“
https://de.sputniknews.com/politik/20190201323810039-trump-vertrag-ruestung-kontrolle-russland/
„Washington wartet nur ab So schlecht ist Amerika auf den Brexit vorbereitet“
https://www.faz.net/aktuell/brexit/so-schlecht-ist-die-usa-auf-den-brexit-vorbereitet-16013459.html
„So können Sie Ihr Gehirn jünger machen“
https://de.sputniknews.com/panorama/20190201323802301-gehirn-studie-ergebnisse/
„Darum sollten Sie überlegen ob Ihre Telefonate aufgezeichnet werden dürfen“
https://de.yahoo.com/finance/nachrichten/darum-sollten-sie-uberlegen-ob-ihre-telefonate-aufgezeichnet-werden-durfen-142758852.html
„Schwerer Unfall auf A3 Retter erreichen Opfer wegen fehlender Rettungsgasse zu Fuß“
https://de.sputniknews.com/panorama/20190202323816189-unfall-a3-rettungsgasse-fehlt/
„Des Generalangriffs auf Wahrheit und Wirklichkeit verdächtig“
Des Generalangriffs auf Wahrheit und Wirklichkeit verdächtig
„Mysteriöses Objekt im Weltraum entdeckt VIDEO“
https://de.sputniknews.com/wissen/20190131323795657-mysterioeses-objekt-weltall-video/
„Söder GrundsteuerKompromiss nicht zustimmungsfähig“
https://www.welt.de/regionales/bayern/article188137331/Soeder-Grundsteuer-Kompromiss-nicht-zustimmungsfaehig.html
„Berliner Polizeischüler verrät Polizeigeheimnis an Kumpel vom Araber-Clan“
Berliner Polizeischüler verrät Polizeigeheimnis an Kumpel vom Araber-Clan
„AUFRUF der Gilets Jaunes Gelbwesten Deutschland AN ALLE ! staatenlos.info live aus Wittenburg MV“
„Sachsen Bürgerproteste in Chemnitz Gelbwesten unterwegs Mainstream schweigt“
Sachsen – Bürgerproteste in Chemnitz – Gelbwesten unterwegs – Mainstream schweigt
„Darum muss die EU zurück zur Wirtschaftsunion Experte“
https://de.sputniknews.com/politik/20190131323777834-wirtschaftsunion-statt-eu/
| Salvini macht es vor: Mit wirklichem Grenzschutz lässt sich die Massenmigration stoppen.
Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg. Die italienische Regierungskoalition aus Lega und der 5-Sterne-Bewegung war angetreten, um der Massenmigration über das Mittelmeer nach Italien Einhalt zu gebieten und die Zahl der illegalen Grenzübertritte zu reduzieren. Jahrelang hatte die alte Regierung Italiens den Bürgern vorgetäuscht, aktiv dagegen vorzugehen, aber keine Ergebnisse erzielt. Kaum ist Matteo Salvini Innenminister, hat sich die Lage vollständig verändert. Von Januar 2018 bis Januar 2019 ist die Zahl der Grenzübertritte von Migranten aus Afrika und dem Nahen Osten, die über Italien in die EU wollen, um 95 Prozent gesunken: Durch Salvinis Grenzkontrollen ist die Migration nach Italien um 95 Prozent zurückgegangen. In den USA erhofft man sich ähnliche Ergebnisse durch den Bau der Grenzmauer zu Mexiko. Die Demokraten versuchen mit allen Mitteln, Donald Trump an der Umsetzung seiner Politik und dem Bau der Mauer zu hindern – bis hin zur Haushaltssperre, dem sogenannten Shutdown. Doch Trump ist gezwungen, seine Politik umzusetzen und seine Versprechen einzuhalten. Sonst verliert er den Rückhalt seiner Wählerbasis. Nach einer Umfrage würde Trump 43 Prozent seiner Wähler verlieren, wenn er nicht die Mauer zu Mexiko baut. 95 Prozent der republikanischen Wählerschaft sind damit einverstanden, dass er gegebenenfalls »Notstandsvollmachten« nutzt, um den Bau voranzutreiben: Warum Trump die Mauer bauen muss. Jedes Land hat ein Recht auf sichere Grenzen. Und zur Souveränität eines Staates gehört es, selbst zu bestimmen, wer einreisen und einwandern darf. |
Zivile Koalition e. V. | – Redaktion Freie Welt – | Zionskirchstr. 3 | 10119 Berlin
Tel. 0 30 – 88 00 13 98 | Fax. 030 – 34 70 62 64
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„Hintergrund: Die Haager Landkriegsordnung, Deutschland und die BRiD“
Hintergrund: Die Haager Landkriegsordnung, Deutschland und die BRiD
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„„Schutzzonen-Westen“ der NPD sind straflos – Beschlagnahme aufgehoben!“
https://www.npd-berlin.de/schutzzonen-westen-der-npd-sind-straflos-beschlagnahme-aufgehoben/
Seit rund einem Jahr läuft das bundesweite Projekt „Schutzzone“. Vom Namen der Kampagne bis hin zur Ausrichtung und den juristischen Überlegungen war alles auf dem Prüfstand.
Die Schutzzone, und das hat die NPD mehrfach erklärt, ist kein Ersatz für die staatliche Ordnung. So wurde das Gewaltmonopol des Staates nie in Frage gestellt. Wenn der Staat aber nicht mehr in der Lage oder willens ist, den Schutz der Bürger ausreichend zu gewährleisten, dann müssen die Bürger das im Rahmen ihres Notwehrrechts selbst in die Hand nehmen.
Nachdem die Polizei die politische Weisung erhielt, gegen ehrenamtliche Helfer der Sicherheitswacht vorzugehen und dabei u.a. „Schutzzonen-Westen“ zu beschlagnahmen, gibt es nun immer mehr rechtliche Entscheidungen, die diese versuchte Kriminalisierung vereiteln.
So erklärt das Landgericht Fulda mit Beschluss vom 22.01.2019 das Tragen von „Schutzzonen-Westen“ für straflos und ordnet die Aufhebung der Beschlagnahme an.
Dazu stellte heute der Rechtsanwalt Peter Richter fest:
„Das LG Fulda hat entschieden, daß das Tragen von orangefarbenen Warnwesten mit der Aufschrift „Wir schaffen Schutzzonen“ durch drei Personen in der Öffentlichkeit ohne Hinzutreten eines militanten Auftretens oder Verhaltens der Betreffenden keinen Anfangsverdacht wegen eines Verstoßes gegen das Uniformverbot begründet und eine Beschlagnahme der ‚Schutzzonen-Westen‘ daher unzulässig ist.
Alle ‚Schutzzonen-Streifen‘ sollten sich zukünftig diesen Beschluss ausdrucken, bei jedem Patrouillengang mitführen und übereifrigen Polizeibeamten unter die Nase halten
Zudem sollten alle Betroffenen, die Opfer solcher rechtswidriger Beschlagnahmen geworden sind oder zukünftig werden, daher unverzüglich eine richterliche Entscheidung beantragen, notfalls Beschwerde einlegen und sich dabei auf den zitierten Beschluss des LG Fulda berufen.“
Es ist klar, daß die Kampagne „Schutzzone“ ein rotes Tuch für Behörden, Gutmenschen und linksliberale Medien ist. Nach den positiven Gerichtsentscheidungen werden die Schutzzonen-Aktivisten unseren Landsleuten auch weiterhin zeigen, daß die nationale Opposition weiter fest an ihrer Seite steht und sich aktiv für eine Verbesserung ihres Alltags einsetzt.
Berlin, den 29. Januar 2019 Klaus Beier NPD-Bundespressesprecher
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„Brandanschlag auf Neuköllner AfD Politiker RechtsextremismusExperte unter Verdacht“
https://de.sputniknews.com/politik/20190201323803452-rechtsextremismus-angriff-afd/
„Nasa erhält erste FOTOs von „Apokalypse-Asteroiden““
https://de.sputniknews.com/wissen/20190131323785981-usa-nasa-osiris-rex-asteroid-bennu-fotos/
„Frühes Universum Forscher lösen Rätsel um älteste massive schwarze Löcher“
http://www.spiegel.de/wissenschaft/weltall/astronomie-raetsel-um-aelteste-massive-schwarze-loecher-geknackt-a-1249714.html
„Alexander der Große lebendig begraben? Tausende Jahre altes Rätsel offenbar gelöst“
https://de.sputniknews.com/wissen/20190131323781430-alexander-grosse-tod-studie/
„Afghanische Familie bezieht über 8 200 Euro Mindestsicherung“
https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2016/afghanische-familie-bezieht-ueber-8-200-euro-mindestsicherung/
„750 000 Euro für russische Geschichte Seltene PlatinRubel in Berlin versteigert“
https://de.sputniknews.com/videos/20190202323809714-historische-muenze-aus-russland-versteigerung/
freistaatpreussenblog 