„Wohnungsnot wächst Immer mehr Zuwanderer immer weniger Wohnungen“
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/zuwanderer-wohnungsnot/
„Viel Lärm um Sahra“
https://vera-lengsfeld.de/2023/10/28/viel-laerm-um-sahra/#more-7283
„Sahra Wagenknecht spricht Klartext 1994…………“
http://staseve.eu/?p=213499
„Landnahme und Verteilungskämpfe in der Beutegesellschaft“
https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2023/landnahme-und-verteilungskaempfe-in-der-beutegesellschaft/
„Bodenoffensive begonnen? Israel intensiviert Kämpfe und will Einsatz von Musks Starlink in Gaza verhindern“
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/bodenoffensive-begonnen-israel-intensiviert-kaempfe-a4461617.html
„„Späte Erkenntnis des Lehrer Präsidenten Fast nur noch muslimische Schüler““
http://staseve.eu/?p=213460
„Eklat bei UNO Israels Außenminister sagt Treffen mit Guterres ab“
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/eklat-bei-uno-israels-aussenminister-sagt-treffen-mit-guterres-ab-a4456875.html
„Tschechische Verteidigungsministerin fordert UNO Austritt des Landes“
https://pressefreiheit.rtde.tech/international/185315-tschechische-verteidigungsministerin-fordert-uno-austritt/
„Lindner lehnt Sondervermögen Innere Sicherheit ab“
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/lindner-lehnt-sondervermoegen-innere-sicherheit-ab-a4462295.html
„Der Israelkrieg und die Migranten Ernstfall vor der Haustür“
https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2023/ernstfall-migranten/
„Republikaner Johnson zu neuem Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses gewählt“
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/republikaner-johnson-zu-neuem-vorsitzenden-des-us-repraesentantenhauses-gewaehlt-2-a4458161.html
„Mutmaßliche Linksextremisten greifen Linksextremisten an“
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/linksextremisten-gegen-linke/
„Die Grünen hassen und verachten dieses Land – Es gibt in Deutschland wieder politische Verfolgung“
https://www.alexander-wallasch.de/gastbeitraege/die-gruenen-hassen-und-verachten-dieses-land-es-gibt-in-deutschland-wieder-politische-verfolgung
„Russland meldet Abschuss von 36 ukrainischen Drohnen“
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/russland-meldet-abschuss-von-36-ukrainischen-drohnen-a4461557.html
„E Euro in der Praxis Totale Kontrolle inbegriffen“
https://jungefreiheit.de/wirtschaft/2023/e-euro-in-der-praxis/
„Zentralrat der Juden Deutschland hätte UN Resolution zu Nahost ablehnen sollen“
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/zentralrat-der-juden-deutschland-haette-un-resolution-zu-nahost-ablehnen-sollen-a4461880.html
„„Netanjahu löscht Tweet mit Vorwürfen gegen israelische Geheimdienste Ich habe mich geirrt““
https://pressefreiheit.rtde.tech/der-nahe-osten/185322-netanjahu-loescht-tweet-mit-vorwuerfen-gegen-israelische-geheimdienste/
„„Hans Georg Maaßen Es geht hier um ein großes Spiel““
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/hans-georg-maassen-es-geht-hier-um-ein-grosses-spiel-a4452675.html
„Die BRICS-Staaten setzen auf Kohle und wir frieren“
https://vera-lengsfeld.de/2023/10/29/die-brics-staaten-setzen-auf-kohle-und-wir-frieren/
„Der Ukraine Kollaps?“
https://apollo-news.net/der-ukraine-kollaps/
„Richtungswahl in Washington: Wird Europa jetzt die Ükrainehilfen verdoppeln müssen?“ Auszug
„842 EU-Beamte werfen von der Leyen „Doppelmoral“ im Nahost-Konflikt vor“
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/842-eu-beamte-werfen-von-der-leyen-doppelmoral-im-nahost-konflikt-vor-a4461743.html Offener Brief
„Die WHO will künftig bei Klimapolitik und Umweltschutz mitregieren“
https://norberthaering.de/macht-kontrolle/who-klimanotstand/
„Orbán fordert Plan B in Brüssel Kein Geld mehr für Ukraine und Migranten“
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/orban-fordert-plan-b-in-bruessel-kein-geld-mehr-fuer-ukraine-und-migranten-a4459907.html
„Bedrohung für die globale Klima Lobby Neue Studien bezweifeln menschgemachte Erderwärmung“
https://ansage.org/bedrohung-fuer-die-globale-klima-lobby-neue-studien-bezweifeln-menschgemachte-erderwaermung/
„„Lindner Grundleistungen für Asylbewerber runterfahren Stand der Parteien zur Migration““
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/bis-zu-quasi-auf-null-lindner-und-buschmann-fordern-geringere-sozialleistungen-fuer-fluechtlinge-a4461912.html
Nachrichten AUF1 „Bombe geplatzt: Pfizer-Vertrag bekannt!“
https://auf1.tv/nachrichten-auf1/bombe-geplatzt-pfizer-vertrag-bekannt
„Trojanisches Pferd Biontech kombiniert mRNA Stoffe mit Grippeschutzimpfung“
https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/trojanisches-pferd-biontech-kombiniert-mrna-stoffe-mit-grippeschutzimpfung
„Langsame Vergiftung durch Fast Food Tierarzneimittel bei beliebten Fastfood Ketten entdeckt“
https://www.epochtimes.de/gesundheit/langsame-vergiftung-durch-fast-food-tierarzneimittel-bei-beliebten-fastfood-ketten-entdeckt-a4458688.html
„Lektion für linken Lehrerdenunzianten im Fall Aiwanger?“
https://ansage.org/lektion-fuer-linken-lehrerdenunzianten-im-fall-aiwanger/
„Deutschland rechts außen – auf dem Grabbeltisch“
https://vera-lengsfeld.de/2023/10/25/deutchland-rechts-aussen-auf-den-grabbeltisch/
„Kardamom Natürlicher Turbo für den Stoffwechsel und die Fettverbrennung“
https://www.epochtimes.de/gesundheit/kardamom-natuerlicher-turbo-fuer-den-stoffwechsel-und-die-fettverbrennung-a4374334.html
„Beitragsblocker siegt vor Landgericht München gegen Beitragsservice
Lüneburg 18.10.2023: Das Landgericht München hat in der vergangenen Woche in einem Verfahren in 2. Instanz der Beschwerde einer promovierten Rechtsanwältin stattgegeben. Die Juristin hatte die Argumentation des Beitragsblockers verwendet, um die Vollstreckung von Rundfunkbeiträgen wirksam zu verhindern. Die Klägerin hatte seit 2022 keine Rundfunkgebühren mehr bezahlt und gegen sämtliche Festsetzungsbescheide Widerspruch eingelegt sowie letztlich Klage erhoben. Die Klägerin hatte sich zusätzlich mit einer Beschwerde gegen die Eintragung im Schuldnerregister gewandt. Ihr Widerspruch war nun erfolgreich. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk, hier der Bayerische Rundfunk, hatte aufgrund des laufenden Klageverfahrens auf die weitere Vollstreckung ausdrücklich verzichtet.
„Der rechtliche Hintergrund ist von erheblicher und grundsätzlicher Bedeutung“, so die Rechtsanwältin Karolin Ahrens, die das Anwaltsteam des Beitragsblockers leitet. „Sämtliche Gerichtsvollzieher in der Bundesrepublik sind seit dem 01.08.2012 freiberuflich tätig und aufgrund einschlägiger Gesetzesänderungen u.a. in der GVO (Gerichtsvollzieherordung) nicht mehr als Beamte der Justiz tätig.“ Voraussetzung für eine Ersatzvornahme – sprich dass ein Freiberuflicher hoheitlich tätig werden darf – ist nämlich, dass die Handlung übertragbar ist. Gemäß Art. 33 Abs. 4 GG iVm Art. 1 GG und Art. 20 Abs. 2 und 3 GG ist jedoch die Zwangsvollstreckung – die ggf. unter Anwendung oder Androhung unmittelbaren Zwangs erfolgt – nicht auf Freiberufler übertragbar und damit in der jetzigen Form verfassungswidrig.
Dies hat auch das BVerfG schon in seiner Entscheidung vom 27.4.1959 festgestellt (BVerfGE 9, 268): „Würde die ständige Ausübung hoheitlicher Befugnisse in größerem Umfang auf Nichtbeamte übertragen, so wäre dies mit dem Grundgesetz nicht vereinbar.“
Der Gerichtsvollzieher ist verpflichtet, eine Inkassolizenz zu beantragen, eine Vermögensschadenhaftpflichtversicherung abzuschließen, ein Gewerbe anzumelden sowie Steuern abzuführen. Bislang ist der Gerichtsvollzieher lediglich bei der Unfallversicherung für die privatwirtschaftlich Tätigen aufgenommen worden. Er ist insbesondere nicht befugt, eine Vermögensauskunft iSv § 802a, 802c ff ZPO abzunehmen. Nach Einschätzung der Anwälte des Beitragsblockers handelt es sich hier um massive Grund – und Menschenrechtsverletzungen. Der Gerichtsvollzieher dürfte derzeit mit seinem Privatvermögen haften. Auch ist bei entsprechender Kenntnis des Gerichtsvollziehers zu prüfen, ob Straftatbestände erfüllt werden. In Frage kommen Amtsanmaßung, Titelmissbrauch und Nötigung bis hin zum Raub.
Die von den freiberuflich tätigen Gerichtsvollziehern verlangte Vermögensauskunft steht in keinem unmittelbaren Zusammenhang mit einem „Offenbarungseid“ wie es veraltet vor Eintritt einer Insolvenz bezeichnet wurde. Die Vermögensauskunft soll dem Gläubiger die Möglichkeit zur Prüfung eröffnen, an welcher Stelle er noch Vermögen abschöpfen kann. Ob der Betroffene tatsächlich insolvent ist oder finanziell gut ausgestattet, belegt diese Auskunft nicht. Insbesondere, da es sich nach der juristischen Bewertung des Anwaltsteams von Beitragsblocker um eine
Straftat handelt. Der „Gerichtsvollzieher“ handelt rechtswidrig, sodass diese Informationen keine negativen Rechtsfolgen für den Betroffenen haben können, sondern im Gegenteil, erhebliche Entschädigungsansprüche auslösen.“ Pressemitteilung: von Beitragsblocker.
„Die Vertreibung des Boris Reitschuster“
https://vera-lengsfeld.de/2023/10/17/die-vertreibung-des-boris-reitschuster/#more-7266
„In der Nacht endet die Sommerzeit Uhren werden auf Normalzeit zurückgestellt“
https://www.epochtimes.de/gesellschaft/in-der-nacht-endet-die-sommerzeit-uhren-werden-auf-normalzeit-zurueckgestellt-2-a4461274.html
„Zeitumstellung Grönland stellt nicht mehr auf Winterzeit um“
http://staseve.eu/?p=213488
„Elon Musks X will 19 Euro für Abo ohne Werbung“
https://www.epochtimes.de/wirtschaft/elon-musks-x-will-19-euro-fuer-abo-ohne-werbung-a4461375.html
„Bitte nur vegetarisch Wie wir in die grüne Öko Falle gerieten“
https://vera-lengsfeld.de/2023/10/27/bitte-nur-vegetarisch-wie-wir-in-die-gruene-oeko-falle-gerieten/#more-7281
„Kleopatras Wunderlampe und das Hightech-Wissen der Pharaonen“
Dieses interessante Buch findet man beim: kopp verlag de
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